Was verstehen wir unter Bürgerbeteiligung?

Der Begriff Bürgerbeteiligung wird unterschiedlich gebraucht, manchmal auch im Sinne finanzieller Beteiligung. Wir meinen mit dem Wort Bürgerbeteiligung dialogorientierte Verfahren, die BürgerInnen mit Entscheidungsträger frühzeitig zusammenbringen, um gemeinsam über politische Entscheidungen oder Planungen zu beraten. Anders als bei Bürgerentscheiden verbleibt die Entscheidung über beispielsweise eine geplante Infrastruktur letztlich bei dem dafür demokratisch legitimierten Akteur.

Mit dialogorientierter Bürgerbeteiligung werden viele Hoffnungen verbunden. In der Energiewende – und insbesondere bei der Planung von Infrastrukturprojekten – wird Bürgerbeteiligung meist als Mittel verstanden, um Widerstand gegen bestehende Pläne zu vermeiden. Dieser Verwendung von Bürgerbeteiligung als Akzeptanzinstrument steht eine Perspektive gegenüber, die diese als Modus versteht, um einerseits gesellschaftliche Selbstverständigung über die Gestaltungsmaximen der Energiewende zu erzielen und andererseits helfen soll, die jeweils besten Lösungen in konkreten Planungskontexten zu finden.

Gut gemachte Bürgerbeteiligung verbindet eine klare Zielsetzung mit der Berücksichtigung verschiedener Prozessqualitäten. Welche Qualitäten als besonders wichtig angesehen werden, hängt unter anderem von dem Verständnis ab, welches man von Bürgerbeteiligung hat. Bei der Initiierung der Beteiligungsprozesse im Projekt Demoenergie spielten für die WissenschaftlerInnen des Projektes besonders folgende Qualitäten eine Rolle:

Gemeinsame Lösungen: Die Beteiligungsprozess sollten dazu dienen, zu einer von möglichst allen Beteiligten entwickelten und getragenen Lösung zu gelangen.
Faire Prozesse: Jede/r sollte das Gefühl haben, dass der Beteiligungsprozess fair verlaufen ist, weil das Verfahren stets transparent abgelaufen ist und die Gelegenheit bestand, für die eigene Position die besten Argumente darzulegen.
Dialog auf Augenhöhe: BürgerInnen, MitarbeiterInnen von TenneT, BehördenvertreterInnen, lokale betroffene Vereine und Verbände und andere ExpertInnen sollten sich respektvoll und auf Augenhöhe verständigen.
Professionelle allparteiliche Moderation: Die ModeratorInnen hatten die Aufgabe, dass alle Anliegen ernst genommen wurden und für alle Beteiligten jederzeit nachvollziehbar war, worum es gerade ging.
Echter Handlungsspielraum: Eine Bedingung unseres Engagements in der Praxis war, dass es sich bei den Beteiligungsprozessen nicht um „Alibi-Beteiligung“ handeln durfte.  Im Netzausbau ist der Entscheidungsspielraum zwar eingeschränkt, in den Beteiligungsprozessen konnten aber dennoch wichtige Aspekte mitgestaltet werden. Außerdem war es wichtig, fixe Vorgaben und Einschränkungen transparent zu machen.

Foto: René Arnold

Auftaktveranstaltung am 22.10.2014 in Windischeschenbach: BürgerInnen diskutieren über einen möglichen Trassenverlauf. (Copyright: René Arnold)