Modul C

Aktionsforschung zu Bürger­beteiligung bei der Planung eines Ersatzneubaus einer Höchstspannungsleitung
(—Dr. Mathis Danelzik, Dr. Jan-Hendrik Kamlage, Giulia Molinengo)

Das ebenfalls am Kulturwissenschaftlichen Institut (KWI) angesiedelte Modul C stellte sich die Aufgabe, in Aktionsforschung Beteiligungsprozesse mitzuini­tiieren, die BürgerInnen eine größere Rolle in der Planung von Infrastruktur einräumen als bisher üblich. Dabei beschäftigte es sich mit der Frage, was man aus den dabei gesammelten Erfahrungen über Gestaltung und Umsetzung von Bürgerbeteiligung zu Infra­strukturprojekten in der Energiewende lernen kann.
Dafür kooperierten die WissenschaftlerInnen mit dem Übertragungsnetzbetreiber TenneT TSO GmbH. Gegenstand der Kooperation waren die Gestaltung und Durchführung zweier Beteiligungsprozesse zum Ersatzneubau der Höchstspannungsleitung von Red­witz nach Schwandorf („Ostbayernring“ – Projekt 18 nach Bundesbedarfsplangesetz). Diese wird aufgerüs­tet und in weiten Teilen der Leitung parallel zur be­stehenden gebaut. Im Anschluss wird die alte Leitung abgebaut. Im Stadtgebiet Schwandorf und im Raum Windischeschenbach ist ein Neubau parallel zur Be­standsleitung schwierig. In diesen Bereichen dienten die Beteiligungsprozesse dazu, gemeinsam mit den BürgerInnenn und anderen lokalen AkteurInnen nach neuen Trassenvarianten zu suchen, die inzwischen ins an­schließende Raumordnungsverfahren eingeflossen sind. Neben diesem inhaltlichen Ziel wurden ver­schiedene weitere verfolgt, die sich auf die Qualität der Beteiligung und weitere normative Kriterien (z. B. Nachvollziehbarkeit, Fairness, Neutralität etc.) beziehen. Die wissenschaftliche Analyse fokussierte sich auf Gestal­tung und Durchführung von Beteiligungsverfahren als dynamische soziale Prozesse und die Erkenntnis­se, die diese Perspektive auf geeignete Gestaltungs­ansätze ermöglicht. Sie erfolgte insbesondere durch qualitative Interviews, teilnehmende Beobachtung und die durch die Aktionsforschung ermöglichten Einblicke in die Gesamtplanung der Stromtrasse und die Gestaltung der Bürgerbeteiligung. Die Veranstal­tungen wurden mittels Fragebogen evaluiert.
Die Erkenntnisse des Moduls C befinden sich auf un­terschiedlichen Ebenen: Auf der abstrakten Ebene wird eine Perspektive entwickelt, die ein umfassen­deres Bild von Bürgerbeteiligung im Bereich Infra­struktur bietet. Im Fokus stehen vor allem zentrale Aspekte des Kontexts und der Rahmenbedingungen, unter denen Bürgerbeteiligung sich im Netzausbau gerade etabliert, wie z. B. die Charakteristika des vorhaben­trägerzentrierten Beteiligungsmodells und die Zwie­spalte zwischen demokratischen Ansprüchen und Akzeptanzzielen. Daraus werden damit verbundene Stärken und Fragilitäten, Potenziale und Risiken von Bürgerbeteiligung abgeleitet und diskutiert.
Auf einer konkreten Ebene wird versucht, zu einem verbesserten Verständnis und zur Gestaltung von Bürgerbeteiligung bei der Planung von Infrastruk­turprojekten beizutragen. Die Erkenntnisse reflektieren Herausforderungen, Unwägbarkeiten und Trade-offs in der Gestaltung von Beteiligungsprozes­sen und in ihrer Einbettung in die Gesamtplanung der Infrastruktur. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf einem an den jeweiligen Fall angepassten Beteili­gungsdesign sowie an Planungsstilen und -strukturen, die die Fragilität von Bürgerbeteiligungsprozessen in der Planung von Infrastrukturprojekten bewältigen können.